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Groteske Fälle von Verschwendung aufgedeckt – Rechnungshof mahnt
Der Bundesrechnungshof übt harsche Kritik nicht nur an Politikern, sondern mit seiner Liste der aufgedeckten Fälle von besonders eklatanter Geldverschwendung auch an den staatlichen Institutionen.
So sind seit 1988 in das schon damals kritisierte Projekt der Entwicklung einer Kampfdrohne im Auftrag der Bundeswehr bisher €145 Mio. geflossen, ohne dass es ein Ergebnis bei dem Projekt gibt. Ählich grotesk ebenso beispielsweise der Umstand, wie Kontrolleure mit der Kaffeesteuer umgehen. 2005 bis 2007 hat der Zoll gegen rund 50.000 Privatpersonen ermittelt, die im Internet Kaffee geordert, aber keine Kaffeesteuer bezahlt haben. Gegen 4.000 Personen strengte der Zoll ein Verfahren an, bei denen er letztendlich €25.000 Steuern eintrieb. Dafür seien aber Personalkosten von €800.000 entstanden. Es ist nicht nur Zeit, dass die Politik von Mehreinnahmen spricht, sondern es ist auch Zeit, dass die Politik einmal darüber nachdenkt, dass die Ausgaben sinnvoll bleiben.
